Haushalt 2022

CDU Weimarer Land auf Haushaltsklausur


An diesem Wochenende treffen sich die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion und des CDU-Kreisvorstandes Weimarer Land zu ihrer traditionellen Haushaltsklausurtagung in Oberhof.

Die Fraktions- und Vorstandsmitglieder wollen am Wochenende zusammen mit der Landrätin des Weimarer Landes, Christiane Schmidt-Rose, den Entwurf des Kreishaushaltes für das Jahr 2022 durcharbeiten und beraten, wie für den Haushaltsplan eine breite Unterstützung im Kreistag gewährleistet werden kann, damit Verbände und Vereine sich auf ihre Zuschüsse verlassen, geplante Investitionen angeschoben und die Aufgaben des Kreises ausfinanziert werden können, sagte CDU-Chef Mike Mohring.

Zudem wolle die Fraktion nach den Worten Mohrings alle Bemühungen dahingehend bündeln, wenn möglich einer Erhöhung der Kreisumlage entgegen zu wirken, die durch die Kürzungen der Landeszuweisungen an die Landkreise durch die Rot-Rot-Grüne Minderheitsregierung verursacht wurden. Die Christdemokraten wollen überlegen, wie die Kürzungen der kommunalen Gelder durch das Land rückgängig gemacht werden können und zugleich wollen sich die Kreistagsmitglieder aufmachen, Einsparpotenziale zu suchen.

Die beiden Landtagsabgeordneten Mike Mohring und Thomas Gottweiss merkten an, dass „eine Zustimmungsfähigkeit zum Landeshaushalt für das Jahr 2022 nur dann sichtbar werden kann, wenn die finanziellen Verluste bei den Landkreisen im kommunalen Finanzausgleich wieder kompensiert werden“. Jede Kürzung bei den Zuweisungen an die Landkreise führe schlussendlich immer zu einer höheren Kreisumlage, die dann die Städte und Gemeinden allein zu schultern hätten, so die beiden direkt gewählten Abgeordneten des Weimarer Landes abschließend.